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Das Gebetbuch von Richtern bleibt geheim

Pressemitteilung

Freie Christen für den Christus der Bergpredigt in allen Kulturen weltweit
Max-Braun-Str. 2, 97828 Marktheidenfeld
27.10.2010

Das Gebetbuch von Richtern bleibt geheim

Mit Beschluss vom 20.1.2010 lehnte das Bundesverfassungsgericht die Annahme einer Verfassungsbeschwerde ab, mit der verlangt wurde, dass bei wichtigen Prozessen gegen die katholische Kirche die Richter auf Anfrage mitteilen, ob sie selbst dieser Kirche angehören.

Diese Information forderten 6 Kläger vom Präsidenten des Verwaltungsgerichts Freiburg Jens Michaelis sowie der Richterin Kraft-Lange und dem Richter Wiestler. Diese Richter sollten nämlich der römisch-katholischen Kirche untersagen, sich weiter „christlich“ zu nennen. Das verlangen die Kläger, die Freien Christen für den Christus der Bergpredigt, mit der Begründung, dass viele Verhaltensweisen und die Lehre der Kirche mit Jesus Christus, wie er in den Evangelien beschrieben ist, unvereinbar sind. Verklagt wurde stellvertretend für die Gesamtkirche das Erzbistum Freiburg des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz Dr. Zollitsch. Die Kläger fürchten allerdings, dass die Richter nicht unbefangen entscheiden können, wenn sie selbst katholisch sind. Würden sie der Klage stattgeben, müssten sie einräumen, einer unchristlichen Organisation anzugehören. Deshalb fragten die Kläger nach dem Bekenntnis der Richter. Diese lehnten die Bekanntgabe jedoch strikt ab. Daraufhin lehnten die Kläger die Richter wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Doch das Gericht sah keine Veranlassung, den Befangenheitsantrag zu prüfen: Er sei unzulässig und unbeachtlich, denn die Konfession eines Richters gehe die Kläger nichts an. Mit Beschluss vom 13.1.2010 hielt das Gericht trotz Gegenvorstellung der Kläger an dieser Rechtsauffassung fest.

Dr. Gert-Joachim Hetzel, Jurist und einer der Freien Christen, ist empört: „Die Prozessordnung und das Grundgesetz gewährleisten das Recht, dass die Besorgnis, dass ein Richter nicht unbefangen entscheiden könne, sachlich geprüft wird. Die Ablehnung dieser Prüfung durch das Verwaltungsgericht ist willkürlich und verfassungswidrig.“

Deshalb riefen die Kläger das Bundesverfassungsgericht an. Doch dort wurden sie am 20.1.2010 mit einem Satz abgefertigt: „Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen.“ Die Entscheidung über die Nichtentscheidung erging unter dem Vorsitz des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier, der enge Kontakte zur katholischen Kirche, insbesondere zu Erzbischof Dr. Zollitsch pflegt.

Der Kläger Dr. Hetzel fragt sich nun: „Ist das Recht auf einen unparteiischen Richter in Deutschland abgeschafft, wenn es um Klagen gegen die Kirche geht? Die berechtigten Besorgnisse, dass die Freiburger Richter im vorliegenden Verfahren befangen sind, wenn sie katholisch sind, bleiben unberücksichtigt. Die Kläger müssen nunmehr am 10.2.2010 vor Richtern verhandeln, die mit verdeckten Karten spielen. Der Rechtsstaat und die Fairness der Gerichtsbarkeit bleiben zugunsten der Kirche auf der Strecke.“

Nähere Informationen: www.christus-oder-kirche.de,
Telefon 09391-50 42 13

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Quelle:universelles-leben.org

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Freie Christen für den Christus der Bergpredigt in allen Kulturen weltweit Max-Braun-Straße 2, 97828 Marktheidenfeld

Pressemitteilung 29.12.2009

Im Freiburger Kirchenprozess:

Befangenheitsanträge bringen Richter in Verlegenheit.

Ist ein katholischer Richter in der Lage, unbefangen über die Frage zu urteilen, ob seine Kirche sich weiterhin „christlich“ nennen darf? Kann man sich vorstellen, dass er zugibt, einer unchristlichen Konfession anzugehören? Diese Frage schlägt derzeit am Verwaltungsgericht Freiburg Wellen. Den bisherigen Stand ihres aufsehenerregenden Verfahrens gegen Erzbischof Zollitsch stellten die Freien Christen für den Christus der Bergpredigt in al len Kulturen weltweit rechtzeitig zum Jahresende in einer Broschüre zusammen.

Gleich zu Beginn des Verfahrens hatten die Freien Christen die zuständigen Richter nach ihrer Konfession gefragt. Obwohl jeder Bürger diese Frage auf seiner Lohnsteuerkarte zu beantworten hat, weigerten sich Präsident Michaelis, Richterin Kraft-Lange und Richter Wiestler, ihr Glaubensbekenntnis anzugeben. Die Kläger lehnten daraufhin die konfessio nellen Geheimniskrämer wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Denn es sei offensicht lich, dass es hier um eine „Existenzfrage“ einer Organisation gehe, der die Richter möglicherweise angehören.

Befangenheitsanträge sind in Gerichtsverfahren keine Seltenheit, doch die Verwaltungsrichter weigerten sich rundweg, den Befangenheits-antrag überhaupt zu prüfen, schmetterten ihn statt dessen einfach als unzulässig ab. „Das war eine richterliche Willkürentscheidung“, so Anwalt und Mitkläger Dr. Christian Sailer. Die Kläger lehnten deshalb die Richter ein zweites Mal ab – dieses Mal, weil sie sich geweigert hatten, die Besorgnisse einer Befangenheit überhaupt zu prüfen. „Solche Besorgnisse sind nach herrschender Rechtsprechung unter anderem auch dann berechtigt, wenn Richter grobe Verfahrensverstöße begehen“, so Dr. Sailer. Dies sei hier geschehen. „Die Vorgehensweise des Gerichts“ sei mit einer „seriösen Prozessleitung nicht mehr vereinbar.“ Die Befangenheitsanträge seien nicht zuletzt deshalb gestellt worden, weil die Freien Christen den Richtern einen „Gewissenskonflikt“ ersparen wollten: „Das Dilemma, … zwischen den Forderungen der römisch-katholischen Kirche und des Rechtstaats wählen zu müssen“. Denn in katholischen Dogmen und im Katechismus sei festgelegt, dass auch Laien in jeder Lebenslage den Erwartungen ihrer Kirche den Vorzug vor der Rechtsordnung zu geben hätten.

Nach dieser brisanten Vorgeschichte darf man auf die mündliche Verhandlung gespannt sein, die auf den 10. Februar 2010 um 14.30 Uhr im Verwaltungsgericht Freiburg, Habsburger Straße 103, 5.OG, Sitzungssaal VII, Zimmer 528) angesetzt wurde.

Die bisherigen Schriftsätze sind in der Broschüre „Christus Ja – Kirche Nein“ nachzulesen. Die Broschüre ist kostenlos zu beziehen unter: info@christus-oder-kirche.de. Sie enthält auch die Klage gegen die lutherische Kirche unter Bischöfin Margot Käßmann, für die bis zur Stunde noch kein Verhandlungstermin feststeht.

Nähere Informationen: www.christus-oder-kirche.de.

Telefon 09391-50 42 13

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Wir klagen an
Dies ist eine Klageschrift und zugleich eine Anklageschrift

Wir klagen über die Zerstörung der Mutter Erde, dieses wunderbaren blauen Planeten. Über die Abholzung seiner Wälder, die Vergiftung seiner Meere, seines Bodens, seiner Luft, die Aufheizung seiner Atmosphäre.

Wir klagen über das Leid der Tiere, die diesen Planeten bevölkern: verdrängt, gejagt, ausgerottet die einen, eingesperrt, gequält, hingemetzelt die anderen.

Wir klagen über die Hartherzigkeit und Gefühllosigkeit unserer Spezies, des Menschen, der seine Lebensgrundlage zerstört und somit seine eigene Mutter zugrunde richtet.

Doch wir bleiben nicht bei der Klage stehen. Wir klagen auch an.
Denn es gab Mahnungen und Wornungen zuhauf – nicht nur aus der Wissenschaft. Wie zu Mose Zeiten erhob sich auch die Stimme des Prophetischen Wortes, durch das Gott auch in der Gegenwart warnte.

Und ausgerechnet diejenigen, die sich mit Vorliebe als Hüter der Moral und als Verwalter der ethischen Prinzipien der Menschheit aufspielen, schlagen diese Warnungen in den Wind. Dabei waren sie es, die durch ihr Denken und Leben über Jahrhundrte hinweg die Katastrophe vorbereitet haben. Es ist die Priesterkaste.

Wir klagen daher die Päpste, die Kardinäle und Bischöfe sowie alle Theologen an, die wiederum das lebendige Wort Gottes mit Füßen treten, das sich seit 30 Jahren durch einen Menschen offenbart, der Gott nahe ist.

Wir klagen auch die Politiker, die Journalisten und Reporter an, die auf Geheiß der Kirchen das lebendige Wort Gottes ebenfalls mißachtet beschimpft, verfolgt und in den Schmutz gezogen haben.

Vieles hätte noch geändert werden könnnen, wären die Hinweise ernst genommen worden. Doch das hätte ein grundsätzliches Umdenken erfordert.

Jetzt, nach 30 Jahren, setzt der Aufschrei ein, das „Wortgeflimmer“ derjenigen, die einmal mehr ihre Untaten und Versäumnisse vor der Welt verbergen wollen. Jetzt wollen sie auf einen Zug aufspringen, der längst abgefahren ist. Der Widersacher Gottes behauptet,  neue Kleider zu tragen -doch er ist der alte geblieben.

Wer das Spiel durchschaut und die Zeichen der Zeit erkennt, der wendet sich von der Schattenwelt der blinden Blindenführer ab und setzt sich selbst in Bewegung. Denn dazu ist es nie zu spät.

Marktheidenfeld, im November 2006
Urchristen im Universellen Leben

Auszug aus Verlag  Das Wort – www: das-wort.com

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